Graf Maya · Nationalrat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Es tut mir Leid, dass ich jetzt auch noch eine Frage stellen muss, Herr Bundesrat. (Zwischenruf Bundesrat Couchepin: Im Gegenteil, es macht mir Freude!) Gut, dann bin ich sehr froh.

Es ist mir nämlich nicht klar geworden, welchen Auftrag Sie jetzt ausführen möchten. Es handelt sich um eine Motion; das Parlament verpflichtet also den Bundesrat, tätig zu werden. Werden Sie jetzt eine Konzentration anstreben, d. h. kantonale Ethikkommissionen aufheben lassen und sie auf Bundesebene konzentrieren? Dann müssen Sie uns hier sagen, dass Sie mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, denn das gibt viel mehr Arbeit. Oder haben Sie vor, eine Koordination in die Wege zu leiten? Der Auftrag dieser Motion ist unklar formuliert, und ich möchte wissen, welchen Auftrag nun der Bundesrat ganz konkret entgegennimmt.