Kleiner Marianne · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Das Volk hat der "Armee XXI" mit sehr grossem Mehr zugestimmt. An uns ist es jetzt, diese "Armee XXI" umzusetzen. Wir haben uns alle für eine Armee entschieden, die auf einem mittleren Technologieniveau fahren kann. Um dieses mittlere Technologieniveau erreichen zu können, braucht es jetzt diese PEB. Die technologische Erneuerung soll hier jetzt nicht über Finanzen gestoppt werden. Nach einer Phase der Umstrukturierung in der Armee, während der die Rüstungskredite deutlich tiefer waren, geht es jetzt wieder darum, dass die Armee die Rüstungsvorhaben realisieren kann. Es ist richtig, dass man diese Budgets jetzt wieder ein wenig erhöht.

Ein weiterer Punkt, den ich zur Sprache bringen möchte, ist der folgende: Ich glaube nicht, dass es richtig ist, wenn die Finanzkommission hier diese Kürzungsanträge stellt. Ich bin der Ansicht, dass man es der SiK überlassen müsste, hier die Führungsrolle zu übernehmen.

Ich möchte Sie im Namen der FDP-Fraktion bitten, diesen Kürzungsantrag abzulehnen.