Loepfe Arthur · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Mit atomaren Waffen, Herr Günter, wird diese Drohne in der Schweiz sicher nicht herumfliegen; wir haben gar keine. Die Frage ist einfach: Was ist der Auftrag der Armee? Der Auftrag der Armee ist in der "Armee XXI" durch die drei Aufträge definiert, die Sie bestens kennen: die Verteidigung, die subsidiären Einsätze zugunsten der Bevölkerung - von denen haben wir in der letzten Zeit genug erlebt - und die militärische Friedensförderung im Ausland. Nicht Sie und ich, Herr Günter, bestimmen im Einzelnen, was die Armee im Sinne von Prozessen zu erproben und auszusuchen hat, sondern es ist der Auftrag, den wir der Armee gegeben haben. Herr Günter, wir können ja [PAGE 1707] nachher über die Rüstungsprogramme entscheiden, und da sind Sie ja immer voll dabei. Wenn Sie keine Drohne wollen, können Sie das dann dort sagen.