Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, doch Seite 467 aufzuschlagen und bei der Position 504.3600.206, Entschädigungen für J+S-Aktivitäten, nachzulesen: Bei der Rechnung 2004 sind es 54,037 Millionen, beim Voranschlag 2005 sind es 55,429 Millionen Franken. Das sind von 2004 auf 2005 immerhin 1,4 Millionen mehr. Von 55,429 Millionen Franken 2005 auf 55,983 Millionen Franken 2006, das sind nochmals 554 000 Franken. Innert zwei Jahren ist das also eine Erhöhung um 1,95 Millionen. Ich meine, dass damit einiges getan werden kann.

Erlauben Sie mir eine Bemerkung zu diesem Projekt, das nun aus dem Hut gezaubert wurde: Heute habe ich gehört, dass dieses Projekt pfannenfertig in der Schublade liege. Wenn Sie das Protokoll der Subkommission vom 9. November 2005 lesen - das ist noch nicht allzu lange her -, dann sehen Sie, dass von einem Projekt nicht die Rede war. Da war von einem Beitrag zur Prävention die Rede. In der Kommissionssitzung vom 16./17. November 2005 hat sich das dann zu einem Projekt entwickelt, das aber noch nicht ausgegoren war. Heute, einige Zeit später, soll das pfannenfertig in der Schublade liegen. Da kann nach meiner Meinung etwas nicht ganz stimmen.

Erlauben Sie mir auch einen Hinweis: Wehret den Anfängen! Das geht nicht gegen den Jugendsport. Ich zitiere aus dem Protokoll der Finanzkommission, eben zu diesem ominösen, nicht spezifizierten Projekt: "2006 sollen diesbezüglich 2 Millionen Franken eingestellt werden, in den Folgejahren 5 Millionen Franken beziehungsweise 10 Millionen Franken." Da hören Sie, was unter diesem Titel in den nächsten Jahren noch auf Sie zukommen wird.

Aber zurück zur Sache: Sie sehen die stetige Erhöhung dieser Position von der Rechnung 2004 über das Budget 2005 zum Budget 2006. Es erfolgt keine Kürzung, sondern eine Aufstockung dieser Beiträge.

Folgen Sie daher der Kommissionsmehrheit, die dem Bundesrat gefolgt ist; der Entscheid fiel mit 14 zu 10 Stimmen.