Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

In der Kommission ist uns dargelegt worden, dass sich diese Position [PAGE 1684] aus oft sehr kleinen Ausgabenposten zusammensetzt; es sind kleine Ausgabenposten, die aufwendig sind, sowohl in der Gesuchstellung desjenigen, der das Geld ausgeben will, als auch in der Kontrolle. In Zukunft, haben wir gehört, soll diesbezüglich eine neue Regelung für die Verbuchung gelten. Die kleinen Anlässe und Aktionen werden künftig nach wie vor den jeweiligen Auslandvertretungen berechnet. Grössere Projekte sollen von Pro Helvetia übernommen werden. Die kleineren Beträge, die dann noch bleiben, sollen ohne Sonderrubrik in den jeweiligen Budgets der Auslandvertretungen untergebracht werden können.

Diese Ausführungen der Subkommission nach einlässlicher Prüfung haben überzeugt: Ihre Kommission beantragt Ihnen diese Kürzung mit immerhin 16 zu 9 Stimmen.

Ich erlaube mir auch noch den Hinweis - er ist bereits gemacht worden -, dass die Steigerung von 2004 auf das Budget 2006 bei dieser Position über 500 000 Franken beträgt und dass der Budgetbetrag 2006 - selbst mit der Kürzung, die Ihnen die Kommission mit 16 zu 9 Stimmen beantragt - immer noch über dem Rechnungsbetrag des Jahres 2004 liegen wird.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.