Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Nein, Herr Widmer, ich habe gar kein schlechtes Gewissen, denn ich bin der Überzeugung, dass wir in diesen Bereichen der Kultur eine ganze Menge von Krediten haben. Zum Teil haben sie fast symbolischen Charakter, es gibt aber auch solche, die wichtig sind. Ich bin der Überzeugung, dass die Prioritäten eben durch die Departemente gesetzt worden sind. Das EDI hat hier jetzt eine Priorität gesetzt, es hat dies schon damals beim Entlastungsprogramm 2003 getan. Das EDI setzt die Prioritäten für die Kulturpolitik unseres Landes, und das hat Eingang in den Antrag des Bundesrates zum Budget gefunden.