Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Diese Positionen haben einen gemeinsamen Oberbegriff; er heisst Film. Das verführt ein bisschen zur Annahme, es würden hier Mittel für die Herstellung von Filmen bewilligt. Das ist nicht so, sondern es geht hier um eine ganze Reihe von zum Teil ganz unterschiedlichen Unterstützungen und Verpflichtungen. Es stimmt: Lange Zeit war die Filmförderung in der Schweiz ein Stiefkind. Vor einigen Jahren hat sich das Parlament einmal ein Herz gefasst und diese Kredite aufgestockt, diese dann aber teilweise schon wieder zurückgenommen. Es ist in der Tat so, dass die schweizerische Filmförderung trotz dieser Aufstockungen eigentlich immer noch vergleichsweise knapp gehalten ist.

Die einzelnen Positionen sind relativ leicht begründbar. Bei der Förderung der Filmkultur geht es im Wesentlichen um [PAGE 1697] Beiträge an die Veranstalter, welche in der Schweiz Festivals durchführen und das zum Teil mit grossem Engagement und auch mit grossem Erfolg tun.

Bei der nächsten Position geht es um Zahlungsrahmen. Da muss ich Sie darauf hinweisen, dass eben schon früher Entscheide getroffen wurden. Es sind Zahlungsrahmen da, die wir erfüllen müssen, die wir dann auch in Verpflichtungskredite verwandeln.

Bei der europäischen Zusammenarbeit geht es um Koproduktionen. Das sind Abmachungen. Da geht es um die Einhaltung von Versprechen, da geht es auch um unsere Verlässlichkeit als Partner.

Bei der Aus- und Weiterbildungsförderung geht es um den Fortschritt, den man auch in diesen Ausbildungsbereichen macht, bis hin zur Übernahme der sogenannten Bologna-Philosophie, die auch hier allmählich Einzug hält.

Bei der Beteiligung der Schweiz an EU-Programmen geht es zu einem beträchtlichen Teil um feste Mitgliederbeiträge, die nicht verhandelbar sind, weil sie einvernehmlich fixiert wurden.

Beim Schweizerischen Filmarchiv geht es letztlich darum, dass man fällige, nötige Restaurierungsarbeiten an die Hand nehmen kann. Je länger man zuwartet, desto teurer wird das. Irgendwann sind diese Filme, die doch immerhin auch ein Stück historisches Gedächtnis unseres Landes sind, dann ganz kaputt. Dann kann man sie nicht einmal mehr restaurieren.

All das zusammen hat sich der Bundesrat überlegt. Er beantragt Ihnen deshalb, seinem Entwurf und damit auch dem Antrag der Minderheit Abate zuzustimmen.