Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Ich habe ja die Finanzkommission bei der Vorbereitung dieses Budgets begleiten dürfen - müssen, können - und habe dabei festgestellt, dass sie sich an verschiedenen Orten die Frage nach Ausgaben im Kommunikationsbereich gestellt hat, nicht nur hier. Deshalb finde ich den Ausdruck "Strafaktion" einfach nicht angebracht. Ich glaube, das muss man einfach einmal feststellen.

Jetzt zu dieser Position: Es trifft zu, dass dieses Amt in den letzten Jahren mit mehr und mehr Kommunikationsaufgaben konfrontiert worden ist. Bereiche wurden genannt; es geht hier insbesondere auch um die Hauptprojekte des Departementes. Dabei sind die Ausgaben im Wesentlichen gleich geblieben, sie bewegen sich immer etwa um 500 000 Franken herum. Innerhalb dieser Ausgaben ist es aber gelungen, zum Teil durch Verbesserungen in der Kommunikation, eben mehr Leistungen zu erbringen. Man hat vermehrt das Internet eingesetzt, man hat das Netz Swiss Traffic benutzt und damit eben auch die Kommunikation effizienter gemacht und optimiert.

Das Bundesamt für Verkehr hat seit 2003 vor allem auch auf teure Broschüren verzichtet; es benutzt eigentlich fast nur noch die elektronischen Medien. 12 000 Internetzugriffe pro Tag sind hier Courant normal. Das ist eine enorme Menge von Informationen. Bei Swiss Traffic sind die Elemente der Basisinformation für den öffentlichen Verkehr konzentriert. Auch hier nimmt die Frequenz, die Zahl der Zugriffe auf die Informationen, zu. Alles in allem kann man sicher sagen, dass bei gleichbleibenden Mitteln optimiert wurde. Der Kürzungsantrag ist ja kein grosser, aber es ist fast die Hälfte dessen, was diesem Bereich zur Verfügung steht.

Deshalb empfehle ich Ihnen, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben und den Antrag der Mehrheit abzulehnen.