Kleiner Marianne · Nationalrat · 2005-12-06
Kleiner Marianne · Nationalrat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-12-06
Wortprotokoll
Bei diesem Antrag geht es eigentlich nur um die Opfersymmetrie. Wir wollen diese moderate Kürzung von 800 000 Franken umsetzen. Das ist kein Votum gegen das BBT; wir sind überzeugt, dass im BBT sehr gute Arbeit geleistet wird. Dennoch glauben wir, dass wir auch hier ein kleines Opfer verlangen können. Bei dieser Position Dienstleistungen Dritter geht es um Kommissionen und Honorare. Es geht darum, dass Honorare an Experten und Sachverständige ausbezahlt werden; es geht darum, dass eine zeitgemässe Zurverfügungstellung der Dienstleistungen des Amtes, z. B. im Internet usw., bewerkstelligt werden muss. Es geht auch darum, dass man in Studien des Bundes Pilotversuche macht usw.
Wir glauben einfach, dass bei dieser Position etwas Luft drin ist. Darum wollen wir im Sinne der Opfersymmetrie auch hier beim BBT diese moderate Kürzung durchbringen.