Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Die Anträge Föhn und Keller lagen der Kommission nicht vor und konnten nicht diskutiert werden. Aber ich darf doch darauf hinweisen, dass im Laufe der Budgetdiskussion in der Finanzkommission verschiedentlich sowohl bei Sachkrediten wie bei Personalkrediten über Kreditsperren diskutiert wurde. Entsprechende Vorschläge wurden verworfen. Sie finden auch keine entsprechenden Anträge in den Unterlagen.

Ich darf daher davon ausgehen, dass ohne Zweifel eine Mehrheit der Finanzkommission diese Anträge ablehnen würde.