Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Auch ich habe Visionen. Ich unterstütze auch Visionen, wie sie hier mit der Porta Alpina in der Surselva vertreten werden. Es ist eine Vision, die in die Zukunft gerichtet ist. Dennoch werden ich und ein Grossteil unserer Fraktion zur Beteiligung des Bundes an dieser Abklärung Nein sagen.

Warum? Ich denke, dass es sich hier um eine ordnungs- und vor allem auch finanzpolitische Frage handelt. Ich persönlich hätte in der Finanzpolitik nämlich auch eine Vision, nämlich dass wir endlich einmal einen gesunden Haushalt haben und die Schulden wieder abbauen können.

Die SVP-Fraktion will der Surselva und dem Kanton Graubünden die Türe nicht zuschlagen. Aber es stellt sich die Frage, ob sich der Bund hier beteiligen soll. Wir sollten uns im jetzigen Zeitpunkt nicht einbinden lassen. Wenn wir nämlich A sagen, dann werden wir ganz bestimmt auch B sagen müssen. Und wir haben schliesslich ja unsere Erfahrungen gemacht mit solchen und ähnlichen Projekten, beispielsweise der Expo, der Neat usw. Wir haben überall A gesagt, und am Schluss - Sie kennen die Ergebnisse selbst, da muss ich nichts sagen.

Wenn wir jetzt zustimmen, dann werden wir bis zuletzt auf Kosten des Bundes zwei- bis dreistellige Millionenbeträge zu bezahlen haben, weil wir nämlich in das ganze Projekt eingebunden sind. Dazu sagt die SVP Nein. Auch die Finanzkommission hat sich mit 21 zu 1 Stimmen dagegen ausgesprochen, dass wir uns im jetzigen Zeitpunkt beteiligen.

Wenn es ein so interessantes Projekt, eine so gute Vision ist, dann sind die Region und der Kanton durchaus auch [PAGE 1753] bereit, das weiterzutragen und diese Abklärungen zu übernehmen. Dann sind wir später frei im Entscheid, frei, wenn es darum geht, dann allenfalls einen Beteiligungskredit zu sprechen.