Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Zur ersten Frage: In diesem Auflageverfahren, das in etwa mit einem Vernehmlassungsverfahren zu vergleichen ist, steht es jedermann offen, eine Stellungnahme abzugeben. Das muss schriftlich geschehen. Es spielt keine Rolle, ob auf Papier oder elektronisch. Die Beantwortung mit Internetfragebogen soll die Eingabe und die Auswertung der öffentlichen Auflage erleichtern. Das Bundesamt für Energie ist bestrebt, diese Kommunikationsinstrumente zur Verfügung zu stellen. Es steht jedermann frei, ob er davon Gebrauch machen will oder nicht.

Zur zweiten Frage: Alle diese Eingaben werden ausgewertet und, wie auch in einem Vernehmlassungsverfahren üblich, nach der Bedeutung des Absenders gewichtet. Auch ohne Internetfragebogen besteht die Möglichkeit, mit vervielfältigten Stellungnahmen die eine oder andere Position verstärkt zum Ausdruck zu bringen. Diesbezüglich ändert sich die Praxis des Bundesamtes für Energie nicht, und mit dem gewählten Vorgehen ist ein fundierter Entscheid des Bundesrates zum Entsorgungsnachweis gewährleistet.