Messmer Werner · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Es wurde jetzt in den diversen Voten eigentlich alles so dargestellt, wie es sich verhält. Ich möchte das aber zum Schluss doch noch im Namen der Kommission kurz zusammenfassen.

1. Pärke sind gemäss dem Konzept des Natur- und Heimatschutzgesetzes und der darin festgelegten Kategorien - Nationalpark, Regionaler Naturpark, Naturerlebnispark - zusammenhängende Gebiete, wie dies den internationalen Kriterien für Pärke eben entspricht. Bei den vorgeschlagenen Flusspärken geht man demgegenüber von einzelnen, [PAGE 1902] nicht zusammenhängenden Teilgebieten aus. Nun kommt etwas ganz Entscheidendes: Ähnliche Pärke liessen sich so zum Beispiel auch mit Waldreservaten, Moorlandschaften, Ortsbildern oder Geotopen konstruieren. Es ist nicht einzusehen, weshalb gerade nur Flusslandschaften gesondert, zusätzlich zu regeln sind. Auch dies wurde in den verschiedenen Voten erwähnt: Diese Flusslandschaften lassen sich in eine der Kategorien, die wir jetzt haben - Nationalpark, Regionaler Naturpark, Naturerlebnispark -, eben problemlos integrieren.

2. Ich muss Ihnen auch sagen: Jede neue Kategorie, die geschaffen würde, würde auch neue Begehrlichkeiten und Ansprüche erzeugen. Das ist gerade das, was auch die Kommission nicht wollte.

3. Man muss ferner auch sagen, dass das Konzept völlig unklar ist und zu viele Fragen offen lässt - obwohl es, wie Herr Bundesrat Leuenberger das dargestellt hat, auf der Basis einer ganz neuen Einheit der vier Bundesratsparteien entstanden ist.

4. Letztlich - und das kann ich kurz machen - ist eben die Verwendung von Geldern aus dem Wasserrechtsgesetz zur Unterstützung eines Parks nicht verursachergerecht, sondern systemfremd. Herr Bundesrat Leuenberger hat das erklärt, es deckt sich mit der Meinung der Kommission, ich kann auf die Erklärung verzichten.

Ich bitte Sie, all diese Anträge, das ganze Paket, abzulehnen.