Vischer Daniel · Nationalrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Blocher, Sie haben ja selbst ausgeführt, dass der Bundesrat zuerst nur für eine Vorlage mit Datenbanken und Gewaltpropagandaverbot war. Dann kam der Druck der Kantone und offensichtlich auch der Sportverbände. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass Sie langsam zum Opfer der Lobby der Sportverbände werden, weil Sie heute nämlich nicht mehr so ganz genau wissen, wofür dieses Gesetz überhaupt gemacht wird? Ursprünglich war es ein auf die Euro 2008 begrenztes Gesetz, heute ist es ein Gesetz für irgendwelche Sportveranstaltungen im Lande. Sind Sie nicht der Meinung, dass Sie eigentlich zum Opfer des Lobbyismus geworden sind wegen eines Gesetzes, bei dem niemand mehr so recht weiss, wann es gilt, und das nurmehr ein Birchermüesli darstellt?