Imfeld Adrian · Nationalrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Das europäische Patentsystem ist ein Erfolgsmodell und für unsere international sehr stark vernetzte Wirtschaft und auch für unseren Forschungsplatz sehr wichtig. Mit den beiden heute zu behandelnden Vorlagen soll das mittlerweile doch 30-jährige Patentsystem modernisiert und für die Herausforderungen der Zukunft fit gemacht werden.

Den Antrag der Minderheit, welche vom Bundesrat einen Bericht über die Auswirkungen der Patentierbarkeit von neuen medizinischen Indikationen mit bekannten chemischen Stoffen verlangt, lehnen wir einerseits aus inhaltlichen und andererseits auch aus zeitlichen Gründen ab.

Ich kann es kurz machen. Nach dem Motto "take it or leave it" treten wir auf diese Vorlage ein und akzeptieren sie auch, und das Gleiche empfehlen wir auch Ihnen im Namen der CVP-Fraktion.