Frösch Therese · Nationalrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Die Einigungskonferenz hat sich heute Morgen auf einen Betrag von 143 Millionen für die Position Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) geeinigt. Das heisst, bei der Position, bei der der Nationalrat bei 135 Millionen bleiben wollte und der Ständerat bei 150 Millionen, hat man mit 17 Jastimmen gegen 6 Neinstimmen eine Einigung gefunden.

Ich vertrete die Minderheit. Die Erhöhung bei der PEB-Position ist für die grüne Fraktion extrem störend in Anbetracht der doch ziemlich kleinlichen Kürzungen - manchmal handelte es sich um wenige Hunderttausend Franken -, die vor allem beim EDA und beim UVEK vorgenommen worden sind. Ich erinnere auch an Kürzungen bei Positionen für Ausbildungsplätze, für Praktikumsplätze in der Verwaltung. Ich möchte Sie aber auch an die sehr mickrige Lösung für das Bundespersonal erinnern: Der Teuerungsausgleich wird nicht gewährt, es gibt lediglich eine unversicherte einmalige Zulage.

Deshalb bitte ich Sie, der Minderheit zu folgen. Wer - im Sinne der Mehrheit des Volkes - primär beim [PAGE 1926] Militär sparen will, muss tatsächlich zuallererst bei der PEB-Position sparen, denn aus den PEB-Millionen von heute werden die Rüstungsmilliarden von morgen.

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen.