Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Es ist ja klar, ohne Finanzhilfen werden keine neuen Pärke entstehen - sie können nicht entstehen. Auch wenn Pärke regionalwirtschaftlich, ökonomisch, volkswirtschaftlich interessant sind, geht es doch nicht ohne staatliche Beihilfen. Warum ist das so?

Der Bäcker, der Hotelier, andere Leute aus der Wirtschaft, die von den Pärken profitieren, geben das Geld natürlich nicht direkt für die Pärke. So läuft das übrigens überall. Der Staat wird hier Beihilfen leisten müssen. Ich nehme ein anderes Beispiel, das Ihnen vielleicht näher liegt: Auch die Fussball-EM 2008 ist volkswirtschaftlich - und hoffentlich auch sportlich - interessant, und trotzdem ist es nicht so, dass die ganzen Kosten für diese EM 2008 von der Wirtschaft, die davon profitiert, oder vom Fussballverband getragen werden und auch getragen werden können.

So läuft es überall. Der Staat muss hier Beihilfen leisten, damit die Pärke überhaupt gegründet und nachher auch betrieben werden. Dass der Bund hier Hilfe leisten muss, ergibt sich aus der Konstruktion des Gesetzes: Der Bund definiert die Voraussetzungen für die Errichtung der Pärke, der Bund verleiht das Label, und es ist völlig klar, dass sich auch der Bund an der Finanzierung beteiligen muss.

Deshalb ist es aus der Sicht der SP-Fraktion richtig, wenn Sie die Mehrheit der Kommission unterstützen. Es ist ein ehrlicher Antrag. Es geht nicht ohne Beihilfen, und dass diese Beihilfen durch den Bund geleistet werden sollen, ist ebenfalls logisch.

Wir bitten Sie also, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.