Leuenberger Ernst · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Es ist wahr: Dieser Ordnungsantrag kommt sehr spontan, und er ist nicht ganz schweiz- oder nicht ganz ständeratsüblich. Aber wir alle, glaube ich, wie wir auch immer in der Sache selbst denken, sind von der Art und Weise, wie der Bundesrat zur Swisscom-Frage in den letzten Tagen Stellung genommen hat, schon ein klein wenig überrascht worden.

Wenn wir ganz ehrlich sind - und die Fragen von Herrn Wicki zeigen das -: Wir wissen noch heute nicht ganz präzise und nicht ganz genau, was der Bundesrat denn wirklich beschlossen hat. Dass man in einer solchen Situation zum Schluss kommen kann, auch in einer Chambre de Réflexion nichts zu überstürzen, könnte durchaus "Ständerats-like" sein. Von daher bitte ich wirklich darum, dass wir uns diese kleine Denkpause gönnen. Wenn wir dann nach der Behandlung der Interpellation finden, die Differenzen seien behandlungsreif, dann, wohlan, wollen wir es tun.

Aber für heute bitte ich Sie, im Sinne des Ordnungsantrages Fetz zu entscheiden.