Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich hatte die Ehre und das Vergnügen, diese ganze Diskussion um das Fernmeldegesetz mitzumachen. Themen waren dort die Fermeldeinfrastruktur und die Voraussetzungen für die Grundversorgung in diesem Land. Dazu haben wir Ihnen Lösungen beantragt und bitten Sie, diese zu beurteilen. Die Struktur der Swisscom war nie Gegenstand dieser Diskussionen; ich müsste mich ganz gewaltig täuschen, wenn es anders gewesen wäre.

Zudem scheint es mir schon problematisch, wenn Herr Wicki jetzt Herrn Bundesrat Leuenberger quasi mit einer Spontaninterpellation überfällt. Dieses Vorgehen ist nicht korrekt; ich bin auch der Auffassung, dass Herr Bundesrat Leuenberger gar nicht kompetent bzw. zuständig ist, um diese Fragen hier zu beantworten. Eine Interpellation geht auf dem normalen Weg zunächst an den Gesamtbundesrat und dann zurück an den Rat. Schliesslich vergeben wir uns ja gar nichts, wenn wir jetzt die Differenzen bereinigen. Das Gesetz ist damit noch nicht fertig beraten.

Ich bitte Sie, die Beratung jetzt durchzuführen, wie das vorgesehen war, und nicht auf eine Art und Weise, die im Ständerat bisher nicht üblich war, aufgrund von Spontanreaktionen, anders zu entscheiden.