AB 61642

Wortprotokoll

Auch ich unterstütze die Mehrheit der Kommission, und zwar weil mir die Lösung, die hier gefunden worden ist, sogar besser zu sein scheint als die ursprüngliche Lösung unserer Kommission und des Ständerates. Es ist also nicht nur ein Kompromiss, sondern eine bessere Lösung. Weshalb?

Das Ziel der Übung ist es bestimmt nicht, die Swisscom zu bestrafen oder dem einen oder anderen Privatanbieter Vorteile im Betrieb zu verschaffen. Ziel der Revision ist eigentlich, die Modernisierung der Technologie der Netze in der Schweiz anzustreben, und das durch einen angemessenen Wettbewerb. Die nationalrätliche Lösung, die Öffnung nur auf der Doppelader-Metallleitung und nur zeitlich beschränkt zu gewähren, ergibt keinen tatsächlichen Anreiz für einen Wettbewerb. Niemand wird investieren, wenn das derart beschränkt wird. Die Privaten können sich nicht wirklich mit der [PAGE 950] Hoffnung daran beteiligen, künftig Chancen zu haben, denn sobald diese alten Netze durch Glasfasern ersetzt werden - was die Swisscom zurzeit tut -, werden die Investitionen der Privaten und die Kunden, die sie damit generiert haben, wieder verloren gehen.

Im Gegenteil: Unsere ursprüngliche Formulierung war der Swisscom nicht besonders förderlich. Sie argumentierte nämlich, wenn sie Investitionen in Glasfaserkabel tätige und diese dann von allen anderen Anbietern benutzt werden könnten, hätte sie für sich mit diesen Neuinvestitionen keinen Nutzen generiert.

Mit der heutigen Lösung sagen wir hingegen, dass die Öffnung für die Kupferleitungen gilt, aber wenn sie durch neue Technologien - beispielsweise Glasfaserkabel - ersetzt werden, soll darauf die gleiche Kapazität wie bisher geöffnet bleiben. Das heisst, diejenigen, die investiert haben, um Alternativdienste anzubieten, verlieren ihre Investitionen nicht. Andererseits behält die Swisscom, welche Investitionen in Glasfaserkabel getätigt hat, einen Vorteil gegenüber den anderen Anbietern, weil sie natürlich über grössere Kapazitäten verfügt und deswegen modernere Dienste anbieten kann.

Ich glaube, wir haben hier das Ei des Kolumbus gefunden. Wenn wir die Innovation fördern wollen, wäre es wirklich angebracht, die neue Fassung der Kommission zu unterstützen.