David Eugen · Ständerat · 2005-11-30
David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-11-30
Wortprotokoll
Ich möchte von der Kommission noch eine Frage beantwortet haben: Wie ist es mit der Glasfaserzuleitung der Cablecom, wenn wir das beschliessen? Muss die Cablecom den schnellen Bitstrom bis zum Letztanbieter auch zulassen, wie die Swisscom? Diese Frage stellt sich insbesondere bezüglich dieses letzten Satzes, der sich ja - das müsste man vielleicht auch noch klären - auf die Glasfasertechnologie bezieht. Ist also, wenn wir diesen Satz beschliessen, nur die Swisscom verpflichtet, auf ihrem Glasfaserkabel Drittanbieter zuzulassen, und die Cablecom nicht? Oder muss, wenn wir diesen Satz beschliessen, auch die Cablecom - was auch richtig wäre - diese Drittanbieter zulassen? Wenn wir den zweiten Satz beschliessen, geht es mir auch darum, dass wir alle, die mit Glasfasern in die Häuser gehen, gleich behandeln bezüglich der Verpflichtungen, die sie hinsichtlich der Zulassung von Dritten zu übernehmen haben.
Ich bitte die Kommission, noch ganz klar zu erklären, wie das hier gemeint ist.