Heberlein Trix · Ständerat · 2005-12-01

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz ausführen, weshalb unsere Kommission nicht an Ihrem Beschluss festgehalten hat: Der Nationalrat hat ja ein entsprechendes Postulat eingereicht. Wir haben uns aber überzeugen lassen, dass die von Frau Forster damals gewollte Wirkung mit der Formulierung, wie sie hier enthalten war, nicht erzielt werden kann. Daher hat der Nationalrat dann ein Postulat eingereicht, und der Bundesrat ist bereit, dieses Postulat entgegenzunehmen. Das Anliegen ist aufgenommen, es kann aber nicht in dieser Form hier erfüllt werden.