Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Kollegin Trix Heberlein, ich habe natürlich grosse Sympathie für diese Motion, weil ich auch der Meinung bin, Innovation sei eine der wichtigsten Grundlagen zur Förderung unseres Wohlstandes. Trotzdem habe ich für einmal Verständnis für die Skepsis des Bundesrates, weil ich auch der Meinung bin, dass ein Gremium mehr in dieser Frage nicht unbedingt den Durchbruch bringt. Wir haben in dieser Hinsicht in diesem Rat auch schon einige Fehler gemacht.

Was wir auch brauchen, sind Ressourcen für diese Innovationsstrategie. Der Bund besitzt mit der KTI eine sehr gute Innovationsagentur. Er sollte ihr einfach nicht die Mittel im Rahmen von Sparprogrammen reduzieren, sondern ihr auch entsprechende Ressourcen geben. Darüber werden wir ja dann in der BFI-Botschaft sprechen.

Was mich auch dazu führt, diesmal dem Bundesrat zu folgen, ist, dass ich auch der Meinung bin, er solle zuerst einmal bei sich selber die Hausaufgaben machen. Für die ganze Innovationsfrage brauchen wir - wie gesagt - nicht ein Gremium mehr, sondern wir brauchen jetzt endlich ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation. Wenn wir jetzt noch ein Gremium über den Bundesrat stellen müssen, noch mehr koordinieren müssen, dann sehe ich nicht mehr, was das mit Innovation zu tun hat.

Deshalb werde ich für diesmal dem Bundesrat folgen.