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Jenny This · Ständerat · 2005-12-08

Jenny This · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-12-08

Wortprotokoll

Zur Position 810.3600.305, "Vollzug Artenschutz": Der Nationalrat hat gegenüber dem Bundesrat eine Kürzung von 500 000 Franken vorgenommen. Wenn ich den Herrn Bundesrat gestern richtig verstanden habe, sträubt er sich nicht mehr gegen diese Kürzung. Es hat Vertreter im Nationalrat gegeben, die das Monitoring der Grossraubtiere stark eingeschränkt sehen. Sie glauben, dass die Präventionsmassnahmen für das Vieh, insbesondere Herdenschutzprogramme in Gebieten mit Grossraubtieren, stark reduziert werden müssten, und das ausgerechnet jetzt, wo diese Massnahmen offensichtlich Wirkung zeigen. Der Nationalrat hat diese Befürchtungen selbstverständlich nicht geteilt und wir in der Kommission ebenfalls nicht, und wir möchten Sie deshalb bitten, dem Nationalrat zu folgen.

Zur Position 810.3600.501, "Internationale Kommissionen und Organisationen": Die Minderheit der Nationalratskommission wollte den ursprünglich vom Bundesrat und vom Ständerat vorgesehenen Betrag nicht um 500 000 Franken kürzen. Der Nationalrat hat aber dieser Kürzung trotzdem mehrheitlich zugestimmt. Nun hat uns die Verwaltung erläutert, dass sie mit dieser Kürzung zähneknirschend leben kann, und wir haben uns ihr selbstverständlich angeschlossen.

Somit beantragt Ihnen die Kommission, dem Nationalrat zuzustimmen.

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