Schwaller Urs · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich komme zur dritten und letzten Position: Projektierung, Erprobung und Beschaffung. Wir beantragen Ihnen auch hier Festhalten am ursprünglichen Betrag von 150 Millionen Franken. Auch hierzu eine Erklärung: Wie gesagt, geht es hier um die Position zur Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, und zwar zielen diese Arbeiten auf die rasche Realisierung eines höheren Technologieniveaus der Armee ab. Die vorgesehenen Mittel sollen es erlauben, den eingegangenen Verpflichtungen zahlungsseitig nachzukommen.

Diese Zahlungsverpflichtungen beruhen auf früher gesprochenen Verpflichtungskrediten. Eine Kürzung der Zahlungskredite um 15 Millionen Franken für das Jahr 2006 hätte zur Folge, dass der Bund seine vertraglich abgesicherten Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Auftraggebern nicht wie geplant wahrnehmen könnte. In der Folge müsste die Umsetzung von Projekten verzögert werden. Dies wiederum hätte einen wesentlichen Einfluss auf die Realisierung der im Rahmen der mittelfristigen Rüstungsplanung aufeinander abgestimmten Vorhaben. Dies ist die eine Seite.

Auf der anderen Seite soll der Betrag zur Projektierung, Erprobung und Beschaffung gerade auch dazu dienen, alle notwendigen Abklärungen vorgängig der Vorlage für ein Rüstungsprogramm zu treffen. Diese Position trägt denn auch zur Entscheidqualität hier im Parlament bei. Im Zusammenhang mit der Helikopterbeschaffung vor zwei bzw. drei Tagen wurde einiges an Kritik laut. Konsequenterweise dürfen wir hier nun keine Kürzung vornehmen. Wir werden uns im Rahmen des Rüstungsprogramms anschliessend noch mit den einzelnen Vorhaben auseinander setzen können, die genau abgeklärt sind.