Jenny This · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Zur Position 801.3180.000, "Dienstleistungen Dritter": Ich möchte Sie bitten, an unserem Beschluss festzuhalten und keine Kürzung vorzunehmen. Der weitaus grösste Teil dient dem Dienst für besondere Aufgaben. Diese Ausgaben werden durch Einnahmen aus den Kantonen wieder hereingeholt. Sofern 1 Million Franken weniger zur Verfügung stehen würde, müsste diese im Notfall über einen Nachtragskredit wieder hereingeholt werden.

Ich möchte Ihnen deshalb beantragen, an unserem Beschluss festzuhalten.

Zur Position 801.4010.015, "IT-Investitionen": Im Nationalrat wurde zu den IT-Investitionen keine Debatte geführt. [PAGE 1071] Trotzdem bitte ich Sie, dem Nationalrat zuzustimmen, und zwar hat die Verwaltung signalisiert, dass diese Kürzung denkbar wäre. Dem wollen wir uns selbstverständlich nicht verschliessen.

Die Kommission beantragt Ihnen, dem Nationalrat zu folgen.

Zur Position 802.3181.001, "Kommunikation": Die Kommission beantragt Ihnen, am ursprünglichen Betrag festzuhalten. Es geht um Projekte rund um "Energie Schweiz"; zudem beinhaltet diese Position auch die Vorbereitung der Umsetzung des Stromversorgungsnetzes.

Die Mehrheit beantragt Ihnen also, auf diese Kürzung um 200 000 Franken nicht einzutreten.

Zur Position 805.3180.000, "Dienstleistungen Dritter": Die Mehrheit der Kommission bittet Sie auch hier, an unserem Beschluss festzuhalten und demzufolge keine Kürzung vorzunehmen. Die zusätzliche Million Franken wird benötigt für die Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit, welche die Netze der Übertragungsbetreiber und der SBB näher zusammenbringen sollte und Black-outs verhindern müsste - es kann dann aber trotzdem passieren -, für Energieperspektiven und für Studien über die Auswirkungen eines Ölpreisschockes mit Preisen von mehr als 100 Dollar pro Barrel auf Volkswirtschaft und Energiepolitik.

Wir möchten Sie bitten, an unserem Beschluss festzuhalten. Es hat eine ergiebige Diskussion stattgefunden, aber die Leute von der Verwaltung konnten uns überzeugen, dass dieser Kredit eben notwendig ist.