Lauri Hans · Ständerat · 2005-12-13

Wortprotokoll

Mit den Mitteln der sogenannten PEB, der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, werden die Investitionsentscheide des VBS vorbereitet, mit Schwergewicht auf die Rüstungsbeschaffungen, über die wir dann jeweils in den Räten befinden - meist mit besonderer Botschaft. Für die Entwicklung der Armee und ganz allgemein für die auf lange Frist angelegte Arbeit des VBS geht es hier um eine entscheidende, ja, man kann sagen: um eine strategische Position.

Im Armeeleitbild wird festgehalten, dass der Trend zu einem höheren Technologieniveau für die Armee zwingend sei und dass die rasche und deutliche Senkung der Betriebsausgaben und die Umschichtung zugunsten der Rüstungsausgaben Schlüsselfaktoren der Streitkräfteentwicklung darstellten. Eine Kürzung würde hier die materielle Weiterentwicklung auf einem höheren Technologieniveau, inklusive Schwergewichtsverlagerung in Richtung Führung und Aufklärung, erheblich beeinträchtigen. Erschwerend käme hinzu, dass die seit Jahren angestrebte Umlagerung zugunsten der investiven Seite weiter verzögert würde und dadurch die Betriebskosten mittel- und längerfristig nicht ausreichend gesenkt werden könnten.

Die vorgesehenen PEB-Mittel sollen es erlauben, den eingegangenen Verpflichtungen zahlungsseitig nachzukommen. Diese beruhen auf früher gesprochenen bzw. mit eben diesem Voranschlag neu anbegehrten und von den Räten bereits bewilligten Verpflichtungskrediten zur PEB. Eine Kürzung der Zahlungskredite für das Jahr 2006 hätte zur Folge, dass der Bund seine vertraglichen Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Auftragnehmern nicht wie vom VBS geplant wahrnehmen könnte. Gemäss VBS würde die Kürzungsforderung von 15 Millionen Franken hier die aufeinander abgestimmten Rüstungsbeschaffungen in der Vorbereitung und Realisierung aus dem Gleichgewicht bringen. In der Folge müssten Projekte verzögert werden; dies hätte wiederum einen wesentlichen Einfluss auf die Realisierung der innerhalb der mittelfristigen Rüstungsplanung aufeinander abgestimmten Vorhaben.

Das VBS führte aus, dass vor allem Projekte, welche zur Erreichung des angestrebten höheren Technologieniveaus notwendig sind, nicht wie vorgesehen realisiert werden könnten, beispielsweise das Führungsinformationssystem Heer, das Führungsinformationssystem Luftwaffe, Simulatoren, Werterhaltung von wichtigen, bereits beschafften Rüstungsgütern.

Politisch ist wesentlich: Eine Verzögerung dieser Projekte würde schliesslich auch die Glaubwürdigkeit der Armee bei der Miliz, generell bei der Truppe, tangieren. Die Mehrheit der Finanzkommission dieses Rates will in einem Zeitpunkt, in dem sich die Armee in einem sehr anspruchsvollen und vor allem auch von den jungen Wehrpflichtigen kritisch verfolgten Transformationsprozess befindet, keine Schwächung im Investitionsvorbereitungs- und damit im Rüstungsvorbereitungsbereich der Armee. Sie will zusätzlich die Voraussetzungen schaffen, dass das VBS seine auf lange Frist angelegte Planung fortsetzen und damit auch die Rahmenbedingungen schaffen kann, damit dann die Einsparungen im Bereich der Betriebsausgaben in der Zukunft tatsächlich wie vorgesehen fortgesetzt werden können.

Aus all diesen Gründen bittet Sie Ihre Finanzkommission, am bisherigen Entscheid festzuhalten.