Briner Peter · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

In Artikel 3 Absatz 1 haben wir das Wort "Mitverantwortung" durch das Wort "Partnerschaft" ersetzt. Erstens entspricht dieses Wort eher der Absicht, wie sie in Absatz 3 präzisiert wird, und zweitens wäre es etwas schwierig zu verstehen, was in diesem Prozess mit Mitverantwortung gemeint ist. Wir haben es nach langer Diskussion als Partnerschaft definiert. Ich glaube, das ist sinnvoll.

Zu Absatz 3: Dieser Absatz wurde durch die Kommission verpflichtender gestaltet. Es wird nun vorausgesetzt, dass die Partner eigene Massnahmen treffen, und unter "Partner" verstehen wir Staaten, d. h. ihre Behörden und ihre Bevölkerung, auf der Empfängerseite.