Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Ich meine auch, dass man eine Reorganisation nicht machen kann, bevor die Hausaufgaben erledigt sind. Davon verstehe ich beruflich ziemlich viel.

Warum plädiere ich trotzdem für die Minderheit? Genau deswegen! Die Stiftung ist unbestritten. Das haben alle betont. Es ist unbestritten, dass wir ein nationales Museum brauchen, gerade auch diese Gruppe, die übrigens in mehreren Kantonen beheimatet ist, nicht nur im Kanton Zürich, sondern auch in den Kantonen Waadt, Tessin und Solothurn - einfach, damit das klar ist. Ich war auch in dieser Subkommission, und ich muss einfach feststellen, dass die vorhandenen Probleme seit Jahren vorhanden sind. Ich bin auch der Meinung, Kollege Bürgi, dass man dies schnell lösen muss. Aber ich stelle erstaunt fest, dass während Jahren weder das BAK noch der Bundesrat diese operativen Probleme gelöst und entschieden haben, die das Parlament auch nicht lösen kann. Unter solchen Bedingungen ein Museum bzw. verschiedene Museen zu führen ist etwas, was ich wirklich schwierig finde.

Seit Jahren läuft eine Reorganisation, die übrigens Millionen Franken kostet; seit Jahren werden die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit immer neuen Vorgaben konfrontiert. Meine Sorge ist da, dass nie entschieden wird. Deshalb bitte ich Sie, der Minderheit zuzustimmen und damit auch auszudrücken, dass diese Probleme nicht nur analysiert werden sollen, sondern auch endlich einmal zackiger entschieden werden sollen. Führungsentscheide kann nicht das Parlament fällen, Führungsentscheide sollte, meinte ich, auch nicht eine Administration fällen, sondern vermutlich müsste das der Bundesrat tun. Das wird aber seit Jahren nicht getan.

Unterstützen Sie deshalb den Antrag der Minderheit, weil Sie dann sowohl dem Bundesrat als auch dem BAK und der Musée-Suisse-Gruppe sagen: Es soll euch geben, die Probleme müssen gelöst werden, die Stiftung ist okay. Und währenddem diese operativen Probleme gelöst werden, und zwar durch Entscheide, können wir die Rechtsform weiter bearbeiten. Dann gehen nicht nochmals Jahre ins Land, bis für die schweizerischen Museen in der Schweiz eine wirklich moderne Museumsstruktur vorhanden ist.