Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-25

Wortprotokoll

Auch hier möchte ich auf die von mir bereits gegebenen Antworten verweisen.

Der vor Ihnen stehende Bundespräsident hat die Menschenrechtsfrage in China nie - nie! - gelobt, diese Ausdrucksweise stammt nicht von mir. Was die Religionsfreiheit und die Bewegung Falun Gong betrifft, ist dem Bundespräsidenten die Lage in China bekannt. Wie schon erwähnt, kamen diese Themen während seiner Gespräche in Beijing zur Sprache. In diesem Zusammenhang möchte der Bundesrat noch betonen, dass sich die Schweiz auf bilateraler und multilateraler Ebene seit Jahren für die Respektierung der Religionsfreiheit in China einsetzt. Das hat eben auch Herr Deiss getan, wie das Frau Gonseth vorher zu Recht erwähnt hat.

Der Bundesrat ist zuversichtlich, dass die chinesische Führung bei der Verwirklichung der Menschenrechte weiter voranschreiten wird. In diesem Sinne hofft der Bundesrat auch, dass der Dialog zwischen unseren beiden Ländern über die Menschenrechte konkretisiert und vertieft werden kann, sei es im Rahmen konkreter Zusammenarbeitsprojekte oder weiterer substanzieller Gespräche.