Deiss Joseph · Bundesrat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie sich jetzt auf den Rahmen der WTO und der Umweltvorschriften beziehen? Wir versuchen, im Rahmen der WTO-Verhandlungen nebst den eigentlichen Verhandlungen über Zölle und Marktzutritt im Bereich der Dienstleistungen auch andere Anliegen einzubringen, so z. B. im Bereich der Umweltstandards; das heisst, dass sich der Wettbewerb nur dann ohne Verzerrungen abwickeln kann, wenn alle die gleichen Standards haben. Die Schwierigkeit innerhalb der WTO, so etwas durchzusetzen, ist, dass diejenigen Länder, die im Bereich des Umweltschutzes weniger weit voran sind, es als neue Diskriminierungen oder als neue bürokratische oder technische Handelshemmnisse betrachten. Deshalb ist es schwierig, hier Fortschritte zu erzielen. In unserer Verhandlungsposition sind das Elemente, die wir mit einbringen wollen.