Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat seine Strategie zur Reduktion der Ozonbelastung wiederholt dargelegt. Im Vordergrund stehen dauerhaft wirksame Massnahmen zur Emissionsminderung, also z. B. verschärfte Abgasvorschriften für Motorfahrzeuge und eingeschränkte Verwendung von Lösungsmitteln in Industrie und Haushalten. Zusätzlich können Sofortmassnahmen auf regionaler Ebene, insbesondere in der stärker belasteten Südschweiz, eine gewisse Linderung bringen und sind deshalb Bestandteil kantonaler Vollzugskonzepte.

In diesem Zusammenhang ist im vergangenen Jahr zwischen den Kantonen, den Bundesbehörden und der Eidgenössischen Kommission für Lufthygiene ein Abstimmungskonzept für die Information der Bevölkerung erarbeitet worden. So konnte in der Schweiz im letzten Sommer beim Überschreiten eines Ozonwertes von 180 Mikrogramm pro Kubikmeter die Bevölkerung informiert werden. Zudem wurde zu freiwilligen Massnahmen aufgerufen. Werte über 240 Mikrogramm pro Kubikmeter analog der Alarmschwelle der Europäischen Union traten in den letzten Jahren auf der Alpennordseite nicht mehr auf.

Auf der Alpensüdseite haben die Behörden der Kantone Tessin und Graubünden in Absprache mit der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) ein entsprechendes Alarmkonzept erstellt. Tempo 80 ist ein Bestandteil dieses Konzepts. Der Bundesrat unterstützt solche an die lokalen Bedürfnisse angepassten regionalen Vorgehensweisen. Tempo 80 auf dem ganzen Nationalstrassennetz ist dagegen nicht vorgesehen.

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