Theiler Georges · Nationalrat · 2006-03-23

Wortprotokoll

Die Industrien, welche klugerweise und positiverweise schon lange etwas mit freiwilligen Vereinbarungen gemacht haben, werden durch die Marktpreise, wie sie jetzt eingetroffen sind, ganz sicher nicht bestraft. Sie werden vielmehr jene sein, die von dieser Preisentwicklung ganz massiv profitieren. Wir haben beim Klimarappen I vorgesehen, dass wir diese Firmen auch entschädigen, so, wie es diese Vereinbarungen vorgesehen haben. Wir reservieren ja extra einen Drittel der Abgabe, damit diese Vereinbarungen eingehalten werden können. Wenn Sie nur dem Klimarappen zustimmen, dann, muss ich Ihnen sagen, wird die Finanzierung wahrscheinlich über die Bundeskasse erfolgen müssen. Das wäre wohl auch nicht im Sinne des Erfinders.