Stadler Hansruedi · Ständerat · 2006-03-16

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir im Sinne einer kleinen Kropfleerung folgende kurze Bemerkungen zum gekröpften Nordanflug. Im Zusammenhang mit diesem Vorstoss würden mich natürlich x Fragen über Verhandlungsstrategien für die Verhandlungen mit Deutschland interessieren, aber diese Fragen sind eigentlich nicht öffentlich auszubreiten. Hier kann man nur sagen: Für diese Quadratur des Kreises wird Glück gewünscht. Der gekröpfte Nordanflug hat für mich zwei wesentliche Komponenten, nämlich eine technische und eine politische Komponente.

Zur technischen Komponente: Der gekröpfte Nordanflug ist fliegbar, das haben wir mit der Interpellation eigentlich zur Kenntnis genommen. Aber er ist sehr anforderungsreich, auch dies haben wir zur Kenntnis genommen. Ja, wenn wir uns in der Szene, in der Branche, etwas herumhören, ist dieses Anflugregime technisch eher ein Krüppel. Es gibt zahlreiche technische und operationelle Probleme. Ich finde es richtig, wenn dieses Anflugregime jetzt vertieft geprüft und auch forciert wird, damit wir eine fliegbare Anflugvariante haben. Aber hier möchte ich meine Kollegen aus dem Kanton Aargau unterstützen und sagen: bitte mit einem freundeidgenössischen Konsens. Es gibt dann nicht nur den Kanton Aargau, es gibt auch Schaffhausen und auch die Ostschweiz, die von diesen Anflugregimes betroffen sein werden.

Zur politischen Komponente: Zur innenpolitischen Komponente wurden bereits eingehende Ausführungen gemacht. Mit dem gekröpften Nordanflug will man aber auch anscheinend den Eindruck erwecken - oder ich habe diesen Eindruck -, dass zum Teil gegenüber Deutschland etwas mit den Muskeln gespielt werden soll. Hier befinden wir uns aber in einem bestimmten sensiblen Bereich. Muskeln kann man spielen lassen, wenn man weiss, dass man stark ist. Würde dann Deutschland das Territorialprinzip voll ausnützen, könnte vermutlich ein technisch bereits anforderungsreicher gekröpfter Nordanflug noch schwieriger werden. Irgendeinmal spielen dann auch sicherheitsrelevante Fragen eine grössere Rolle. Vergessen wir hier auch die Sicherheit nicht. Wir können uns in der Schweiz keine Flugunfälle mehr leisten. Das haben wir bereits beim Kreieren eines neuen Anflugregimes mitzuberücksichtigen. Im Vordergrund muss für mich deshalb eine Gesamtlösung des An- und Abflugregimes mit Deutschland stehen. Das ist das übergeordnete Ziel, das jetzt zu erfüllen ist. Dabei ist gut zu überlegen, ob und wann die Karte des gekröpften Nordanfluges gespielt wird, sonst wird diese Karte dann plötzlich zu einem schwarzen Peter.