Schiesser Fritz · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Der Antrag hat in der Kommission so nicht vorgelegen. Es ist deshalb nicht die Kommissionsmeinung, die ich jetzt ausspreche. Ich möchte Sie einfach auf Folgendes hinweisen:

Zum einen sind im heutigen ELG gewisse Kuren abgedeckt, nämlich Bade- und Erholungskuren. Es ist also nicht so, dass heute nichts übernommen würde.

Zum anderen: Wenn Sie den Antrag Ory annehmen, dann dehnen Sie den Bereich aus, der zulasten der Kantone geht. Jetzt müssen Sie entscheiden, ob Sie das so ohne weiteres tun wollen. Es liegen nämlich keine Zahlen darüber vor, was der Antrag finanziell effektiv bedeutet. Es sind aber unmittelbar Lasten, welche die Kantone zu tragen haben. Die Kosten für gewisse Kuren werden heute, wie erwähnt, übernommen. Das ist in der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen in den Artikeln 11 und 12 geregelt. Ich glaube kaum, dass wir einfach hingehen und diesem Antrag zustimmen dürfen, ohne zu wissen, was er genau bedeutet und was er für die Kantone finanziell genau bedeutet.

Ich bitte Sie, den Antrag Ory abzulehnen.