Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Ich mache drei Bemerkungen:

1. Ein Projekt betreffend Seedamm Rapperswil, sowohl auf sankt-gallischer wie auf schwyzerischer Seite, ist dem Bund unseres Wissens nicht eingereicht worden. Dementsprechend konnte darüber nicht befunden werden.

2. Es ist, wie Sie sagen, der Sinn dieser Formulierung der Kriterien, dass man zwischen den heute beurteilten sowie den künftigen Projekten eine Brücke schlägt und sicherstellt, dass die künftigen mit der gleichen Messlatte gemessen werden wie die ersten, dass die künftigen auch noch eine Chance haben. Es ist Aufgabe der Finanzplanung, der Finanzperspektiven - wir kommen noch darauf -, sicherzustellen, dass auch für die künftigen Projekte entsprechende Mittel vorhanden sind.

3. Diese Frage lag der Kommission nicht vor, aber mir scheint es, aus dem Zusammenhang beurteilt, selbstverständlich zu sein, dass man aus verschiedenen Töpfen gleichsam kombinieren kann, wenn für die verschiedenen Töpfe die Voraussetzungen jeweils erfüllt sind. Das scheint mir auch vernünftig zu sein.