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preparatory:AB 65212

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2006-05-10

Wortprotokoll

Der Bundesrat und der Verwaltungsrat der Swisscom haben sich ganz kürzlich erneut zu einer Aussprache im Geiste sehr guten Einvernehmens getroffen. Sie sind der Überzeugung, dass die derzeit gültige Strategie eine Antwort sein kann, aber es ist nicht die definitive Antwort. Es besteht aus dieser Optik Handlungsbedarf, aber die Situation ist nicht dergestalt, dass der Bundesrat heute schon, bevor überhaupt ein Entscheid über Eintreten getroffen ist, Anschlussentscheide bekannt geben müsste. Es wird am Bundesrat sein, angesichts des Ergebnisses in beiden Räten - der Ständerat wird sich ja auch noch mit der Materie zu befassen haben - dannzumal seine Entscheide zu treffen.

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