Hubmann Vreni · Nationalrat · 2006-05-10

Wortprotokoll

Die Geschichte des schweizerischen Staates ist eine Erfolgsgeschichte, vor allem auch deshalb, weil wir regionale, kulturelle und sprachliche Minderheiten immer berücksichtigt und in die Entscheide einbezogen haben. Das gehört zu unserer Tradition, auf die wir stolz sind. Lange Zeit war das auch im Parlament so: Kleine Gruppen von drei Ratsmitgliedern konnten eine Fraktion bilden und hatten damit einen Anspruch auf einen oder mehrere Kommissionssitze. Heute müssen sich fünf Ratsmitglieder zusammenfinden, um eine Fraktion zu bilden.

Begründet wird diese Bestimmung mit der Förderung einer rationellen Geschäftserledigung. Die Kommissionsminderheit ist aber der Ansicht, dass der Ratsbetrieb gerade dadurch effizienter würde, wenn möglichst viele Ratsmitglieder bereits in den Kommissionen aktiv sein könnten. So könnten sie dort ihre Meinung vertreten und zu einem Kompromiss beitragen. Sie würden dann nicht mehr gezwungen sein, im Ratsplenum ihre Meinung ausführlich zu erläutern oder eine Vielzahl von Einzelanträgen zu stellen, um sich Gehör zu verschaffen. Der Ratsbetrieb würde dadurch entschieden effizienter.

Was die Vertretung im Ratsbüro betrifft, könnte man eine gewisse Abstufung im Stimmrecht vornehmen, damit "Minifraktionen" gegenüber grossen Fraktionen nicht ein unverhältnismässiges Gewicht hätten. Wichtig wäre, dass sie ihre Meinung einbringen und zum Entscheid beitragen könnten.

Im Namen der Kommissionsminderheit beantrage ich Ihnen deshalb, der parlamentarischen Initiative Huguenin Folge zu geben. Stehen wir zu unserer Tradition, und tragen wir Sorge zu unseren Minderheiten.