Büttiker Rolf · Ständerat · 2006-03-08

Wortprotokoll

1. Bundesgesetz über die Krankenversicherung (Spitalfinanzierung)

1. Loi fédérale sur l'assurance-maladie (Financement hospitalier)

[VS]

Präsident (Büttiker Rolf, Präsident): Unser Rat ist bereits am 20. September 2005 auf die Vorlage eingetreten. Herr Bundesrat Couchepin wird nun die gestern geführte allgemeine Aussprache abrunden. Auf Wunsch auch des Antragstellers, Herrn Stähelin, und der Kommissionspräsidentin werden wir danach vor der Detailberatung den Systementscheid fällen, um die Beratung in Kenntnis des Systementscheides durchführen zu können. - Sie sind mit diesem Vorgehen einverstanden.