Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2006-06-06

Wortprotokoll

Das Verkehrshaus der Schweiz oder das "Landesmuseum für Mobilität", wie es auch schon genannt wurde, ist uns allen wohl ein Begriff. Wer von uns war nicht schon einmal oder gar mehrere Male als Kind oder dann später als Mutter, Vater, Gotte, Götti, Lehrperson oder einfach so zu Besuch im Verkehrshaus? Auf der Homepage des Verkehrshauses ist zu lesen: "Im Verkehrshaus ist immer etwas los! Events, Meetings, Sondervorführungen, neue Imax-Filme oder gar Sonderausstellungen: im Verkehrshaus, dem Imax-Filmtheater, im Hans-Erni-Museum oder im Planetarium." Die 450 000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr zeigen die grosse Beliebtheit und die nationale Bedeutung des Hauses. Als ausserschulischer Lernort ist das Verkehrshaus eine unerschöpfliche Quelle, welche jährlich von über 3000 Schulklassen genutzt wird.

Damit dies auch in Zukunft so bleibt, ist auch der Bund mit einem Anteil von 10 Millionen Franken gefordert. Dieses Geld ist gut investiert. Die alten Bauten der ersten Generation von 1959 müssen erneuert werden, und die Erstellung eines neuen Eingangsbereichs sowie einer neuen Ausstellungshalle ist unumgänglich. Das Verkehrshaus weist einen aufgeschobenen Unterhaltsbedarf auf. Dies führt zu unverhältnismässig hohen Energie- und Betriebskosten und birgt auch Objekt- und Personenrisiken wie z. B. ungenügende Fluchtwege. Ebenfalls unerlässlich ist die Herstellung der Behindertengängigkeit.

Die CVP unterstützt den Beitrag des Bundes von 10 Millionen Franken an das Investitionsvorhaben von insgesamt 50 Millionen Franken.

Der Bundesbeitrag wird in der Form eines Verpflichtungskredites in den Jahren 2008-2011 mit jährlichen Zahlungsraten von 2,5 Millionen Franken gewährt. Wie uns der Bundesrat in der Kommission bestätigt hat, werden diese 10 Millionen Franken durch Einsparungen im Bundesamt für Kultur kompensiert. Sie werden, wie in Artikel 2 des Bundesgesetzes über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz festgehalten, nur dann ausgerichtet, wenn sich der Kanton, die Stadt Luzern und die Privatwirtschaft ebenfalls beteiligen.

Die CVP-Fraktion anerkennt die Wichtigkeit und die Bedeutung dieses Bundesbeitrages und wird dem Bundesgesetz über die Ausrichtung eines Investitionsbeitrages an das Verkehrshaus der Schweiz und dem Bundesbeschluss betreffend einen Verpflichtungskredit zustimmen.