Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Herr Schelbert, Sie wissen, dass sämtliche Raumplanungsentscheide in eine Güterabwägung münden. Da gibt es einmal die Bedürfnisse der Armee, das heisst des Bundes. Dann gibt es die Bedürfnisse der Kantone. Aus diesem Grund machen wir das auch zusammen mit den Kantonen. Und da wird selbstverständlich - durch Befragung - die Meinung der Bevölkerung auch mitgewichtet. Aber ein demokratisches Verfahren, indem zuerst irgendeine Mehrheit entscheidet, kann das nicht sein, weil hier die geltende Gesetzgebung Platz zu greifen hat.

Im Übrigen sind die bisherigen Ergebnisse der Befragung nach meinem Dafürhalten absolut positiv gegenüber diesem Vorhaben. So haben wir eine Befragung der Bevölkerung durchgeführt: Gegen zwei Drittel der Fragebögen wurden zurückgeschickt, vier Fünftel der Bevölkerung haben sich für den Erhalt des Militärflugplatzes Emmen ausgesprochen; und auch die zivile Mitbenutzung des Flugplatzes in einem erträglichen Rahmen ist von der Bevölkerung positiv aufgenommen worden. Das war auch die Motivation, um das Projekt eben zu lancieren.