Lauri Hans · Ständerat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Ich werde der Lösung, die uns hier vom Bundesrat vorgeschlagen wird, auch zustimmen, nicht zuletzt deshalb, weil ich mir der ausserordentlichen Schwierigkeiten bewusst bin, die es gibt, wenn man in einem bestehenden System - unter Rahmenbedingungen, die der Bundesrat gesetzt hat und die aus meiner Optik richtig sind - Verbesserungen vornehmen muss. Ich tue es allerdings, wie auch in der Eintretensdebatte gesagt worden ist, in der festen Hoffnung, dass uns die Botschaft, die uns dann den Systementscheid oder allenfalls Zwischenlösungen ermöglicht, tatsächlich rechtzeitig vorgelegt wird und wir dann auch Lust haben, diese Botschaft zu behandeln.

Der Grund dafür, dass ich hier das Wort ergreife, liegt in der Stellungnahme der Kantone. Sie haben, Herr Bundesrat Merz, in Ihrem eindrücklichen Bild mit dem Mobile gezeigt, dass es eben sehr schwierig ist, Massnahmen vorzuschlagen, die nichts aus dem Gleichgewicht bringen. Nun sagen uns aber die Kantone, dass in einem Bereich dieses Mobiles, nämlich zwischen den Einverdiener-Ehepaaren in der oberen Ebene und den Zweiverdiener-Ehepaaren in der unteren Ebene, durch die Lösung des Bundesrates eine unverhältnismässige Verschlechterung der Situation entstehe. Ich wäre Ihnen dankbar - auch weil ich diese Stellungnahme der Kantone nicht einfach auf die Seite schieben möchte -, wenn Sie noch ein Wort dazu sagen könnten, wie Sie dieses offenbar neu entstehende Ungleichgewicht bewerten.