Lauri Hans · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Im Nachgang zum Votum von Kollege Bürgi muss ich eine Frage stellen, Herr Bundesrat, die nicht gestellt werden müsste, wenn Kollege Bürgi sein Votum anders beendet hätte. (Heiterkeit) Am Schluss, nach all seinen Vorbemerkungen, die ich voll teile, hat er gesagt, er sei mit dem Bundesrat hinsichtlich des weiteren Vorgehens einverstanden. So habe ich das empfangen.

Nun sagt der Bundesrat in Ziffer 2 seiner Antwort zuerst, er habe eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Dann sagt er, bis Ende Juni erwarte er den Bericht über Sondierungen bei den interessierten Kreisen, und dann folgt der entscheidende Satz: "Die Ergebnisse dieser Konsultationen werden dem Bundesrat eine Grundlage liefern, um die Opportunität der Aufnahme von exploratorischen Gesprächen mit der EU zu prüfen sowie den agrarpolitischen Anpassungsbedarf einzuschätzen."

Hierauf bezieht sich jetzt meine Frage, Herr Bundesrat, und ich wäre Ihnen dankbar für eine Antwort: Wenn Sie tatsächlich den Einwendungen der Herren Bürgi und Bieri Rechnung tragen wollen, wie sehen Sie dann den weiteren Zeitplan der bundesrätlichen Entscheidkaskade? Man könnte daraus schliessen, Sie wären dann relativ rasch einmal [PAGE 517] liquide, um Ihre Position im Bundesrat festzulegen. Ist dieser Eindruck richtig - was ich nicht hoffe, denn das Problem ist zu komplex -, oder ist es vielmehr so, dass diese Prüfphase, die Sie hier antönen, eine längere Zeit beanspruchen wird?