Fetz Anita · Ständerat · 2006-09-21

Wortprotokoll

Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt Ihnen, diese Motion anzunehmen. Sie verlangt einen umfassenden Massnahmenkatalog zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dabei soll der Bund die Kantone, die Gemeinden, die Sozialpartner, aber auch Nichtregierungsorganisationen (NGO) mit einbeziehen.

Wir haben in der Kommission einige Diskussionen in Bezug auf die Motion geführt, weniger wegen des Inhaltes, denn das Postulat der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist unbestritten, als eher wegen der Form: Braucht es jetzt dazu eine Motion, oder wäre nicht eher ein Postulat dafür geeignet? Wir sind dann zur Überzeugung gelangt, dass es jetzt nötig sei, den Bundesrat aufzufordern, hier eine Führungsrolle zu übernehmen, damit auch eine entsprechende Umsetzungsstrategie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vollzogen werden kann.

Die Motion ist ja unterdessen drei Jahre alt, und da ist nicht nichts geschehen: Wir verfügen heute über einen ausgezeichneten Familienbericht des Bundesrates, der auch mehr umgesetzt werden könnte, und wir verfügen über eine OECD-Studie zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die klare Empfehlungen abgibt. Was wir uns in der Kommission nicht wünschen, ist noch ein zusätzlicher Bericht. Die Berichte genügen. Wir haben diskutiert und wünschen uns, dass jetzt mehr getan wird, dass die Vorschläge, die vorhanden sind, effektiv auch umgesetzt werden. Dabei wünschen wir uns auch, dass die Väter mehr einbezogen werden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ja nicht nur ein Thema, das Frauen betrifft, es ist auch ein Thema, das Väter betrifft. Das geht manchmal fast ein bisschen unter in dieser Debatte.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass der Bund hier relativ wenige Kompetenzen hat. Die Kompetenzordnung soll auch nicht tangiert werden, sondern wir könnten uns sehr gut [PAGE 713] vorstellen, Frau Bundesrätin Leuthard, dass es für Sie eine tolle Aufgabe wäre, hier den Lead zu übernehmen. Die vielfältigen Massnahmen, die von Gemeinden, Kantonen, Firmen, Sozialpartnern unternommen werden, sollten koordiniert werden. Denn ein Problem bei diesen verschiedenen Massnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Schweiz ist, dass sie sehr unkoordiniert sind. Es wäre schön, hier mehr Klarheit zu schaffen.

Das sind die Überlegungen Ihrer Kommission, die Sie bittet, die Motion anzunehmen.