Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-09-21

Wortprotokoll

Das Votum von Herrn Schweiger bringt nun mich ans Rednerpult. Ich muss Ihnen sagen, Herr Kollege Schweiger: Ich habe Mühe, wenn man in Verhandlungen eintritt, ohne die Fakten sauber geklärt zu haben, und darum geht es hier ja. Sie können nicht parallel Verhandlungen führen und die Fakten eruieren. Sie müssen doch wissen, worüber Sie Verhandlungen führen wollen, in welche Richtung Sie gehen wollen und was die Grundlagen sind. Das will dieses Postulat. Wenn wir das nicht klären, laufen wir Gefahr, dass sich wiederholt, was wir im Verhältnis zu den USA erlebt haben, wo es auch um ein Freihandelsabkommen ging. Am Schluss mussten wir feststellen, dass die Grundlagen für die Verhandlungsführung eben etwas fehlten. Das wollen wir kein zweites Mal erleben. Ein solches Vorgehen schwächt schlussendlich eben auch die Verhandlungsfähigkeit unseres Landes; auch darum geht es. Gut verhandeln kann man nur, wenn man seiner Sache sicher ist, und man ist seiner Sache sicher, wenn man die Fakten sauber kennt.

Ich bitte Sie auch meinerseits, das Postulat anzunehmen.