Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-09-25

Wortprotokoll

Herr Frick hat mit seinem Votum bereits einiges von dem vorweggenommen, was ich eigentlich auch ausführen wollte. Frau Sommaruga bringt mit ihrer Motion einige Forderungen, die wir im Managed-Care-Modell beantworten sollen und die wir in diese Vorlage aufnehmen sollen. Ich gehe mit dem meisten einig, Frau Sommaruga, möchte Sie aber ebenfalls wie Herr Frick bitten, dass Sie im Moment auf diese Motion verzichten. Das heisst, ich möchte Sie bitten, dass Sie sie zurückziehen. Wir sind in der Kommission an der Arbeit, und vieles wurde schon aufgegleist; wir werden uns noch einmal zwei Tage mit diesen Fragen auseinandersetzen, und ich gehe davon aus, dass die meisten Forderungen, die Sie mit Ihrer Motion formulieren, dann letztlich in die Vorlage Eingang finden.

Der Bundesrat bittet nun, aus bestimmten Gründen, diese Motion abzulehnen. In gewissen Punkten gebe ich ihm Recht, das heisst, ich müsste demzufolge die Motion auch ablehnen. Frau Kollegin Sommaruga, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Motion zurückziehen würden, weil, wie ich fürchte, ein falsches Zeichen für unsere Arbeit in der SGK gesetzt wird, sollte sie tatsächlich abgelehnt werden

Ich bitte Sie deshalb, die Motion zurückzuziehen, damit wir eben in der SGK weiterarbeiten können.