Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich dafür, nach dem Bundesrat zu sprechen - ich weiss, es ist nicht üblich. Aber lassen Sie mich doch die Frage aufwerfen, ob [PAGE 741] wir in dieser Sache nicht ein wenig Opfer unserer hohen Behandlungsgeschwindigkeit werden.

Am vergangenen Donnerstag ist die NFA-Spezialkommission zusammengetreten und hat Kenntnis von diesem Nationalratsbeschluss erhalten, ohne weitere Unterlagen zu erhalten. Ich gebe zu, dass ich in der Spezialkommission keine Veranlassung hatte, beispielsweise zu beantragen, es sei dem Nationalrat zuzustimmen. Aber nachdem ich mich jetzt seit letztem Donnerstag etwas kundig gemacht habe, heute auch das Votum von Frau Langenberger gehört habe, inzwischen auch Briefe von Kantonen gesehen habe, die die Nationalratslösung zur Annahme empfehlen, ist meine Sicherheit von letztem Donnerstag etwas ins Wanken geraten - das muss ich Ihnen gestehen. Ich nehme an, dass uns in dieser Situation höchstwahrscheinlich nichts anderes übrigbleibt, als diese Differenz bestehen zu lassen und es dann der Weisheit der Spezialkommission des Nationalrates zu überlassen, wie weit man in dieser Geschichte noch in die Tiefe gehen soll. Das könnte unter Umständen bedeuten, dass wir halt in dieser Session nicht mehr zum Schluss kommen. Ich weiss, dass das der Horror für den Bundesrat und die Verwaltung ist, aber es gibt immerhin auch diesen altbernischen Satz, den Adrian von Bubenberg am 22. Juni 1476 den etwas eiligen Zürchern zugerufen hat, als er in Murten sass: "Eilt, aber übereilt Euch nicht." (Heiterkeit)