Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-09-28

Wortprotokoll

Das Votum von Frau Fetz hat mich noch aufgerufen, eine kurze Replik abzugeben. Frau Fetz, Sie sagen, dass der Bund, die Eidgenossenschaft, die Schweiz langsam zur Kenntnis nehmen solle, dass sich der Kanton Basel-Stadt wiederholt gegen die Nutzung von Kernenergie ausgesprochen habe. Ich glaube, das nehmen wir zur Kenntnis, komplettieren den Satz aber mit folgendem Nachsatz: ".... dabei aber frisch-fröhlich Kernenergie nutzt!"

Das ist das Problem, das dahintersteckt, dass Sie hier eine Politik propagieren, die, wenn alle sie tun, die Durchkreuzung der schweizerischen Energiepolitik darstellt. Das ist das Problem, das ich dabei habe und das mich dazu führt, diesen Minderheitsantrag zu unterstützen. Die energiepolitische Diskussion werden wir nächste Woche unter Umständen führen müssen. Aber es ist eine Frage der Bundestreue. Zweifellos kann man sagen, die Kantone seien alle zusammen an die Bundestreue gehalten, aber es war zumindest nicht schädlich, in dieser Diskussion auszuloten, was möglich ist und was nicht möglich ist.

Ich glaube, das gesagt zu haben, ist heute Morgen nicht schädlich, auch nicht mit Blick auf den Kanton Basel-Stadt, dessen Sensibilität nach Kaiseraugst völlig unbestritten ist. Aber es ist ein Unterschied, sensibel zu sein für den Standort einer Stromproduktionsanlage und sensibel zu sein für die Art des produzierten Stroms. Ich glaube, hier ist die tatsächliche Haltung der Basler weitaus pragmatischer als ihre politische Stellungnahme.