Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Dieser Einzelantrag Stähelin lag der Kommission nicht vor. Ich kann [PAGE 900] deshalb nicht als Kommissionspräsident dazu Stellung nehmen.

Nach einer oberflächlichen Analyse bin ich der Auffassung, dass das an sich möglich sein sollte; namentlich auch deswegen, weil ja die Werke miteinander Vereinbarungen treffen müssen. Es ist nicht so, dass das von oben her diktiert wird, sodass die Fragen, welche sich nach Herrn Stähelin stellen, aus meiner Sicht auf dem Vertragsweg in Einvernehmlichkeit miteinander gelöst werden können. Von daher wäre die Geschichte eher semantischer Natur. Aber das ist meine persönliche Meinung.