Kaufmann Hans · Nationalrat · 2006-12-04

Wortprotokoll

Nach den ausführlichen Stellungnahmen unseres Finanzministers zu den einzelnen Voten und angesichts der fortgeschrittenen Zeit möchte ich von meiner Seite her nicht im Detail auf Ihre Voten eingehen. Ich möchte mir nur eine Bemerkung zu Herrn Marti, der leider den Saal verlassen hat, erlauben. Ich glaube, er ist in Sachen Märchen nicht auf dem Laufenden. Sonst wüsste er, dass der Wolf beim dritten Mal gekommen ist und alle Schafe gefressen hat, weil niemand mehr auf die Warnrufe hörte. Es ist nicht so, dass der Wolf im Kanton Wallis war und erschossen wurde.

Nun, wir werden uns morgen eigentlich nur noch darum streiten, ob unsere Ausgaben 0,3 Prozent höher oder tiefer ausfallen werden. Sie ersehen es auch an diesen Beträgen, dass die meisten in unserem Saal betragsmässig mit dem Budget nicht mehr so grosse Mühe haben. Es geht eher um die Sorge über die mittelfristige Finanzsituation unseres Staates. Wir haben 28 Minderheitsanträge zu bewältigen, dazu kommen noch sieben bis acht Einzelanträge. Wenn man das mit dem letzten Jahr vergleicht, so kann man sagen, dass es etwa halb so viele Anträge sind. Ich bitte Sie also, morgen anwesend zu sein, denn es ist durchaus denkbar, dass wir etwas früher fertig sind als geplant. Wenn ich die Anträge noch etwas genauer analysiere, dann stelle ich fest, dass wir eben von plus/minus 200 Millionen Franken sprechen. Zu meinem Erstaunen stelle ich fest, dass die SP-Fraktion noch mehr Sparvorschläge eingebracht hat als die SVP-Fraktion. Also, meine Fraktionskollegen, Sie riskieren, den guten Ruf zu verlieren. Was die übrigen Anträge und den Finanzplan anbetrifft, können wir morgen darauf eingehen.